Halten Sie Ihre Erfindung geheim.

Bis wir sie geschützt haben.

Patente schützen technische Erfindungen. Eine Erfindung im patentrechtlichen Sinn ist eine neue Lösung zu einem technischen Problem.

Patente verleihen ihren Inhabern das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen. Der Patentinhaber erhält damit ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung. Das Patent ermöglicht es, wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung zu ziehen. Eine nicht autorisierte gewerbliche Nutzung des Patents kann er verbieten.

Im Gegenzug erwachsen dem Patentinhaber auch gesetzliche Verpflichtungen. Mit der Patentanmeldung stimmt er zu, dass seine Erfindung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen.

Der Patentschutz setzt die Anmeldung der Erfindung beim Patentamt und die Eintragung in das Patentregister voraus.

Achtung: Ein rechtsbeständiges Patent kann nicht erlangt werden, wenn die Anmeldung eingereicht wird, nachdem Sie Ihre Erfindung bereits veröffentlicht haben. Bitte nehmen Sie daher mit uns Kontakt auf, bevor Ihre Erfindung in irgendeiner Weise an die Öffentlichkeit dringt.

Wenn es einfach und schnell gehen muss:

Gebrauchsmuster statt Patent.

Das Gebrauchsmuster ist so wie das Patent ein Schutzrecht für technische Erfindungen.

Die Unterschiede zum Patent sind in Österreich u.a. folgende:

- Die Laufzeit beträgt nur 10 Jahre.

- Es findet keine amtliche Prüfung hinsichtlich der Schutzfähigkeit statt, ein Gebrauchsmuster kann dadurch schneller erwirkt werden.

- Es gibt eine 6-monatige Neuheitsschonfrist: eine Veröffentlichung der eigenen Erfindung innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag ist nicht neuheitsschädlich.

- Schutzfähig ist auch die Programmlogik eines Computerprogramms.

Gebrauchsmuster sind nur in einigen Ländern möglich (z.B. Österreich, Deutschland, Tschechien).

Kürzere Schutzzeiten durch Zulassungsverfahren?

Wir sorgen für gerechten Ausgleich.

Das ergänzende Schutzzertifikat, auch SPC (supplemental protection certificate) genannt, verlängert die Laufzeit eines Patentes für zulassungspflichtige Arznei- oder Pflanzenschutzmittel um bis zu 5 Jahre, um die kostspielige und langwierige Entwicklung von Arznei- und Pflanzenschutzmitteln finanziell tragbarer zu machen.

Der Schutzumfang des Schutzzertifikates ist innerhalb der Grenzen des Grundpatents auf das in der jeweiligen Marktzulassung genannte Erzeugnis beschränkt.

Das Schutzzertifikat schließt nahtlos an den Patentschutz an und gilt ab Ablauf der maximalen gesetzlichen Laufzeit des Patentes und zwar für eine Dauer, die dem Zeitraum zwischen der Einreichung der Patentanmeldung und dem Zeitpunkt der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen im Europäischen Wirtschaftsraum entsprich, abzüglich eines Zeitraumes von fünf Jahren. Maximal beträgt jedoch die Laufzeit des Schutzzertifikates fünf Jahre vom Zeitpunkt seines Wirksamwerdens an.

Bewahren Sie Ihr Design vor Kopien:

Mit Geschmacksmustern.

Das Geschmacksmuster schützt das Design dreidimensionaler Gegenstände - zum Beispiel von Möbeln, Fahrzeugen oder Spielzeug. Auch für zweidimensionale Muster - wie Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken oder Icons kann ein Geschmacksmuster angemeldet werden.

Das eingetragene Geschmacksmuster verleiht seinem Inhaber das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Zudem kann der Inhaber es anderen verbieten, das Design ohne seine Zustimmung zu verwenden.

Ein Geschmacksmusterschutz setzt in der Regel die Anmeldung beim Patentamt und die Eintragung in das Geschmacksmusterregister voraus. Es gibt in einigen Ländern aber auch „nicht eingetragene Geschmacksmuster“ mit verkürzter Laufzeit und beschränkter Wirkung. Der Schutz entsteht automatisch nach erstmaliger Veröffentlichung des Musters. Beispielsweise sieht die EU-Geschmacksmusterverordnung ein EU-weites, nicht eingetragenes Geschmacksmuster vor.

Wer in eine Marke investiert,

muss sie schützen.

Die Marke ist ein Unternehmenskennzeichen, das Waren und Dienstleistungen verschiedener Unternehmen voneinander unterscheidet. Sie gibt dem Konsumenten die Möglichkeit, ein Produkt oder eine Dienstleistung eines bestimmten Herstellers oder Anbieters im Geschäftsleben zu identifizieren.

Ein Markenrecht entsteht in der Regel durch amtliche Registrierung, unter gewissen Bedingungen auch durch Benutzung und die daraus entstehende Bekanntheit der Marke.

Häufig werden Marken mit einem ® (wenn die Marke amtlich registriert wurde) oder TM (TradeMark) gekennzeichnet, dies ist in Österreich jedoch nicht unbedingt erforderlich.

Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene entstehen. Dementsprechend gibt es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken. Um Markenrechte wirksam abzusichern, kann es je nach dem territorialen Wirkungsbereich des Markeninhabers - aber auch schon allein im Hinblick auf Aktivitäten im weltweit zugänglichen Internet - sinnvoll sein, den Markenschutz über Österreich oder die EU hinaus zu erstrecken.

Damit Ihre Investitionen wachsen und gedeihen,

sollten wir sie schützen.

Der Schutz einer Pflanzensorte wird vom Bundesamt für Ernährungssicherheit für Sorten erteilt, die unterscheidbar, homogen, beständig und neu sind.

Der Sortenschutz bewirkt ein befristetes ausschließliches Recht zur Erzeugung, Vermehrung und zum Vertrieb von Vermehrungsmaterial.

Die Schutzdauer beträgt für Bäume und Reben sowie für Hopfen und Kartoffeln 30 Jahre, bei allen übrigen Arten 25 Jahre ab Erteilung des Sortenschutzes.

Wir sichern Ihre Rechte schnell.

Und so effizient, wie möglich.

Ausarbeitung, Einreichung und Betreuung von Anmeldungen:

Patentanmeldungen
Gebrauchsmusteranmeldungen
Geschmacksmusteranmeldungen
Schutzzertifikatsanmeldungen
Markenanmeldungen
Sortenschutzanmeldungen

Wir führen für Sie alle Schritte zur Erlangung von Schutzrechten durch. Von der Ausarbeitung der Anmeldung über die Einreichung beim jeweiligen Patentamt, die Zahlung der jeweils erforderlichen amtlichen Gebühren, die Bearbeitung von amtlichen Bescheiden bis zur Erfüllung der formalen Erfordernisse bei Erteilung des Schutzrechts. Wir überwachen alle amtlichen Fristen während des Erteilungsverfahrens. Nach Erteilung eines Schutzrechts überwachen wir die Fristen zur Einzahlung der Jahres- oder Erneuerungsgebühren, die für die Aufrechterhaltung des jeweiligen Schutzrechts notwendig sind.

Wenn nicht alles mit rechten Dingen zugeht:

Wir fechten Schutzrechte an.

Nicht rechtsbeständig erscheinende Schutzrechte Dritter können angefochten werden Etwa dann, wenn sie aufgrund unvollständiger amtlicher Recherchen nicht neu erscheinen oder dem Durchschnittsfachmann nahe liegen.

Wir arbeiten Nichtigkeitsanträge, Einsprüche, Beschränkungsanträge, Feststellungsanträge, Löschungsanträge und Widersprüche aus, reichen diese ein und führen das gesamte Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Löschung, Einschränkung oder Aufrechterhaltung des angegriffenen Schutzrechts.

Wenn Ihr eigenes Schutzrecht angegriffen wird, führen wir alle Schritte zur bestmöglichen Verteidigung des Schutzrechts durch.

Wir sorgen dafür, dass Ihre Schutzrechte respektiert werden.

Im In- und Ausland.

Wird ein Schutzrecht verletzt, stehen dem Schutzrechtsinhaber gegenüber dem Verletzer in der Regel Unterlassungs-, Schadenersatz-, und Beseitigungsansprüche und je nach Schutzrechtsart weitere Ansprüche zu.

Bei Schutzrechtsverletzungen wird der Verletzer in der Regel zunächst schriftlich abgemahnt. Wenn außergerichtliche Schritte nicht erfolgreich sind, muss ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden. Gemeinsam mit einem Rechtsanwaltskollegen bereiten wir die Verletzungsklage vor und führen das Gerichtsverfahren beim jeweils zuständigen Zivil- oder Strafgericht bis zur rechtskräftigen Entscheidung. Wenn ausländische Schutzrechte betroffen sind, koordinieren wir die Gerichtsverfahren in den verschiedenen Ländern und instruieren unsere jeweiligen Kollegen.

Wir kennen keine Grenzen.

Wir sorgen weltweit für Ihr Recht.

Als österreichische Patentanwälte und European Patent, Trademark & Design Attorneys vertreten wir unsere Mandanten vor

- dem österreichischen Patentamt,
- dem Oberlandesgericht Wien,
- dem europäischen Patentamt,
- der WIPO (World Intellectual Property Organisation)
- dem EU-Marken- und Musteramt, ("Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt")

sowie

in Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Weiters sind wir zur Mit-Vertretung, z.B. neben dem Rechtsanwalt, vor den ordentlichen Gerichten und Strafgerichten befugt.

In Ländern, in denen wir unsere Mandanten nicht direkt vertreten können, greifen wir auf ein internationales Netzwerk an qualifizierten Berufskollegen zurück.

Wir recherchieren vor einer Anmeldung.

Das vermeidet Überraschungen.

Markenrecherchen
Vor Einführung einer neuen Marke recherchieren wir, ob die gewünschte Marke frei von Rechten Dritter ist. Wir führen zur gewünschten Marke eine Ähnlichkeits- oder Identitätsrecherche durch und nehmen eine Beurteilung hinsichtlich allfälliger Verletzungen der Rechte Dritter vor.

Patentrecherchen
Vor Anmeldung einer Erfindung ermitteln wir den Stand der Technik auf dem jeweiligen technischen Gebiet, um festzustellen, ob die Erfindung patentfähig ist.

Wir recherchieren den aktuellen Status von Schutzrechten weltweit, wir ermitteln die aktuellen bibliographischen Daten aus dem jeweiligen Register und prüfen, ob das Schutzrecht (noch) aufrecht ist.

Neue Marken und Patente verraten auch viel.

Über Aktivitäten des Mitbewerbs.

Die Überwachung der Anmeldeaktivität von Konkurrenzfirmen kann sehr aufschlussreich sein. Eine Patentüberwachung erlaubt beispielsweise, neue technische Entwicklungen der Konkurrenz frühzeitig zu erfassen und deren Patentanmeldungen, die möglicherweise mit der eigenen Produktplanung kollidieren, frühzeitig zu erkennen.

Eine Markenüberwachung umfasst die systematische und permanente Beobachtung der relevanten Markenregister nach möglichen Kollisionsmarken. Sie ist nach erfolgreicher Registrierung einer Marke empfehlenswert, um die eigene Marke gegen mögliche Gefahren verteidigen zu können.

Den Verwaltungsaufwand sollten Sie nicht unterschätzen.

Sondern auslagern.

Bei einem umfangreichen Schutzrechtsportfolio ist der Verwaltungsaufwand für die Fristenkontrolle, Koordinierung und Veranlassung der jeweils für die Weiterverfolgung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte erforderlichen Maßnahmen erheblich.

Wir verfügen über langjährige Erfahrung und die erforderlichen Einrichtungen, um den Verwaltungsaufwand zu minimieren und Ihr Portfolio möglichst kostengünstig und unter Einhaltung der höchsten Sicherheitsstandards zu verwalten.

Zusätzlich koordinieren wir beispielsweise die weltweite Eintragung des Inhaberwechsels von Schutzrechten in den verschiedenen Schutzrechtsregistern.

Sie haben das Gefühl, dass es noch besser ginge?

Wir haben schon längst einen konkreten Plan.

Zur Optimierung des Schutzes für Ihre Erfindungen, Marken oder Designs entwickeln wir geeignete Anmeldestrategien. Besonders im internationalen Kontext gilt es Vor- und Nachteile der verschiedenen überregionalen, regionalen und nationalen Schutzrechtsanmeldungen abzuwägen und die jeweils günstigste Strategie zu finden.

Wir beraten Sie weiters hinsichtlich des bestmöglichen Einsatzes und der Kombination der verschiedenen Schutzrechtsarten und übernehmen die Koordination der jeweils erforderlichen Aktivitäten.

Angestellte und Ansprüche auf Erfindungen.

Wir schaffen für alle Klarheit.

In vielen Fällen sind die Eigentumsrechte an der Erfindung eines Dienstnehmers oder allfällige Vergütungsansprüche des Dienstnehmers unklar.

Wir beraten Dienstgeber oder -nehmer in Sachen Diensterfindungen, beispielsweise bei der Beurteilung der Eigentumsrechte, bei der Berechnung von Dienstnehmererfindervergütungen und bei der Erstellung von unternehmensinternen Richtlinien für die Behandlung von Diensterfindungen.

Schutz von Know-how verlangt Know-how von Schutz.

Auch im Vertragsrecht.

Die Erstellung von Verträgen erfordert viel Erfahrung mit der jeweiligen Rechtsmaterie. Wir beraten Sie im Zusammenhang mit Verträgen betreffend Patente, Gebrauchsmuster, Muster, Marken und dgl. und verfassen solche Verträge, unter anderem:

- Lizenzvereinbarungen
- Know-how-Verträge
- Forschungsverträge
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- Koexistenzvereinbarungen
- Rechtsübertragungs- bzw. Kaufverträge

Marken und Patente sind viel wert.

Doch wie viel genau?

Der monetäre Wert eines Schutzrechts ist beispielsweise bei der Veräußerung, der Lizenzierung oder der Verpfändung des Schutzrechts oder bei der Unternehmensbewertung von Bedeutung.

Wir übernehmen die Überprüfung und objektive Bewertung Ihres Portfolios.

Erfindergeist wird vom Staat gefördert.

Wir helfen Ihnen, davon zu profitieren.

Es gibt verschiedene öffentliche und private Einrichtungen, die Entwicklungs- oder Patentierungskosten fördern. Wir informieren Sie gerne über die diesbezüglichen Möglichkeiten und Voraussetzungen.

Weiters können bei der Verwertung von patentgeschützten Erfindungen unter bestimmten Umständen steuerliche Vergünstigungen in Anspruch genommen werden. Wir können Ihnen hierzu Basisinformationen liefern, eine ausführliche Beratung können Sie bei Ihrem Steuerberater erhalten.

Sie brauchen eine unabhängige, objektive Meinung?

Wir hinterfragen alles kritisch.

Zur Verwendung in Gerichtsverfahren oder als Basis für betriebsinterne Entscheidungen erstellen wir Gutachten über die

Verletzung oder Nicht-Verletzung von Schutzrechten

Rechtsbeständigkeit oder Nichtigkeit von Schutzrechten

Auch unser Know-how ist besonders wertvoll.

Wir teilen es gerne.

Auf Anfrage halten wir gerne Vorträge oder Seminare in Ihrem Unternehmen ab. Als sinnvoll und zielführend haben sich halb- oder ganztätige Veranstaltungen herausgestellt. Die Themenwahl erfolgt in Abstimmung mit Ihnen und reicht von Einführungsseminaren über Patent-, Marken- und/oder Musterrecht bis zu weiterführenden Seminaren zu Spezialthemen, wie z.B. der Dienstnehmervergütung für Diensterfindungen.